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Matthias Möller
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Artenschutz für Biber
 Ist Zerstörung von 1000 Biberdämmen und Tötung der Biber zulässig?Ist Zerstörung von 1000 Biberdämmen und Tötung der Biber zulässig?
 
cf
Ein Gewässer­unterhaltungs­verband im Oderbruch darf bis auf Weiteres zur Abwehr von Schäden durch Biber­bauten keine Biber fangen oder töten und Biberdämme und Erdbaue nicht beschädigen oder zerstören.  «mehr»
 Funkturm im Naturschutzgebiet unzulässigFunkturm im Naturschutzgebiet unzulässig
 
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Überwiegende Gründe des Allgemein­wohls wie Seltenheit, besondere Eigenart und hervor­ragende Schönheit eines zusammen­hängenden, ausgedehnten Laubwald­gebietes haben Vorrang  «mehr»
 Rückschnitt von Baum- und HeckenwurzelnRückschnitt von Baum- und Heckenwurzeln
 
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Wann besteht Anspruch auf Rückschnitt auch bei Pflanzen, die eine Sichtschutzwand überragen?  «mehr»
 Ausschlusswirkung für Windkraft Ausschlusswirkung für Windkraft
 
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Der VGH Kassel hat die räumlichen Beschränkungen für Windkraftanlagen im Regionalplan Nordhessen für unzulässig erklärt, weil eine überzeugende Begründung fehlt. Nun stehen Regional- und Flächennutzungspläne auf dem Prüfstand.  «mehr»
 Umge­hungs­straße end­gültig ver­hin­dertUmge­hungs­straße end­gültig ver­hin­dert
 
BUND
Landes­regie­rung Hes­sen beer­digt B 8 nach 40 Jahren - Bürger­meister: "Das Pro­jekt ist ver­senkt"  «mehr»
 Artenschutz bei BauleitplanungArtenschutz bei Bauleitplanung
 
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Ohne Maßnahmen zur Erhaltung der von einer Planung betroffenen und nach euopäischem Recht geschützten Tierarten ist ein Bebauungsplan unwirksam.  «mehr»
 Verkehrssicherungspflichten für StraßenbäumeVerkehrssicherungspflichten für Straßenbäume
 
vb
Die verschärften Anforderungen der Rechtsprechung an die Verkehrssicherungspflichten gefährden den straßennahen Baumbestand.  «mehr»
 Straßenbaum - Pilzbefall steigert Verkehrssicherungspflicht Straßenbaum - Pilzbefall steigert Verkehrssicherungspflicht
 
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Eine Stadt bzw. Gemeinde muß Straßenbäume sorgfältig kontrollieren und dabei fachlich vorgebildete Kontrolleure einsetzen.  «mehr»
 Bestands­erfas­sung arten­geschütz­ter Tiere: Eis­vogel siegt gegen Schwarz­bauten Bestands­erfas­sung arten­geschütz­ter Tiere: Eis­vogel siegt gegen Schwarz­bauten
 
Der VGH Kassel hat einen Bebau­ungs­plan für ungültig erklärt, weil der nötige Umwelt­bericht und eine Kartie­rung der Tier­welt fehlte  «mehr»
 Artenschutz stoppt BundesstraßeArtenschutz stoppt Bundesstraße
 
pio
Gemeinwohlbelange des Naturschutzes und der Landschaftspflege gehen vor
Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Eilantrag eines Naturschutzvereins gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Planfestellungsbeschlusses für die Verlegung der B 173 (Chemnitz – Freiberg) bei Flöha teilweise stattgegeben.  «mehr»
 Naturschutz stoppt StraßenbauNaturschutz stoppt Straßenbau
 
pq
Bundesverwaltungsgericht bestärkt hohen Rang des europäischen Naturschutzrechts für Infrastrukturplanungen
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weiterbau der A143 gestoppt, weil die Planfeststellung nicht den Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts genügt. Das Gericht fordert die Berücksichtigung "bester einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse" zum Schutz der Natur  «mehr»
 Arten­schutz und Bio­top­schutz bei Ver­kehrs­pla­nungArten­schutz und Bio­top­schutz bei Ver­kehrs­pla­nung
 
VB
Der Schutz von seltenen Biotopen und vom Aussterben gefährdeter Tierarten ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes wichtiger als eine neue Trasse für ein Verkehrsprojekt.  «mehr»
Artenschutz:
 Kontrollkartierungen sollten vor den Planfeststellungsbeschluß erfolgenKontrollkartierungen sollten vor den Planfeststellungsbeschluß erfolgen
 
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage von neun eigentumsbetroffenen Anwohnern gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Autobahn A 33 Bielefeld - Osnabrück, Abschnitt 6, Bielefeld - Steinhagen, abgewiesen.  «mehr»
Artenschutz:
 Ausnah­me­ent­schei­dung für Neu­bau einer Bun­des­straße möglichAusnah­me­ent­schei­dung für Neu­bau einer Bun­des­straße möglich
 
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Der VGH Baden-Würt­tem­berg hat die Klagen gegen den vier­spuri­gen Neu­bau der B
31 zwi­schen Immen­staad und Fried­richs­hafen abge­wiesen.  «mehr»
 BUND Naturschutz-Klage gegen den Kramertunnel abgewiesenBUND Naturschutz-Klage gegen den Kramertunnel abgewiesen
 
VB
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage des BUND gegen die Ortsumfahrung Garmisch-Partenkirchen durch den Kramer im Zuge der B 23 – den sog. Kramertunnel – abgewiesen.  «mehr»
       
 Klagerecht von Umwelt­ver­bandKlagerecht von Umwelt­ver­band
 
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Kann Umweltorganisation gegen Kraftwerk klagen?
Europa­recht eröffnet erwei­terte Klage der Umwelt­ver­bände  «mehr»
 Geringere gerichtliche Kontroll­dichte im Arten­schutz­rechtGeringere gerichtliche Kontroll­dichte im Arten­schutz­recht
 
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A 30-Urteil des Bundes­verwal­tungs­gerichts (Teil 1): Behörd­licher Entschei­dungs­spiel­raum bei der Methodik der Bestands­erfas­sung und Bewer­tung  «mehr»
 Voraus­set­zun­gen für eine natur­schutz­recht­liche einst­wei­lige Unter­schutz­stellungVoraus­set­zun­gen für eine natur­schutz­recht­liche einst­wei­lige Unter­schutz­stellung
 
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Der Verordnungs­geber darf auch Rand­zonen eines Gebiets, die der Ab­schir­mung gegen­über der schutz­ge­biets­freien Umge­bung dienen und die zum Schutz des Kern­be­reichs ver­nünf­tiger­weise geboten sind, in ein Land­schafts­schutz­gebiet einbe­ziehen.  «mehr»
 Prüfung der UmweltverträglichkeitPrüfung der Umweltverträglichkeit
 
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Die Pflicht zur UVP kann sich über den Katalog des UVP-Gesetzes hinaus auch aus europäischen Recht ergeben.  «mehr»
 Eilantrag gegen den Bau der A44 weitgehend erfolgreichEilantrag gegen den Bau der A44 weitgehend erfolgreich
 
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dem Eilantrag eines in Hessen anerkannten Naturschutzvereins, des BUND, gegen den Neubau der Bundesautobahn A 44 östlich von Hessisch Lichtenau weitgehend stattgegeben.  «mehr»
 Prozeßkostenhilfe für Umwelt-Verbandsklage?Prozeßkostenhilfe für Umwelt-Verbandsklage?
 
pio
Die Pflicht zur Bildung von Rücklagen und Berücksichtigung des Privatvermögens der Mitglieder stehen der Hilfe entgegen. Das UVP-Recht fordert eine Absenkung des Streitwertes  «mehr»
 Spechte und Fledermäuse contra StraßenbauSpechte und Fledermäuse contra Straßenbau
 
pio
Ausgleichsmaßnahmen für bedrohte Spechtarten und Querungshilfen für
gefährdete Fledermausarten
Der "Hochmoselübergang" - eine Teilstrecke des autobahnähnlichen Ausbaus der B 50 zwischen der Bundesautobahn 1 und der Hunsrückhöhenstraße - kann nach Sicherung der Naturschutzverträglichkeit des Vorhabens gebaut werden.  «mehr»
 Nachbarschutz gegen Lärm - Maßstab des Durch­schnitts­empfin­dens oder der Indivi­dua­lität?Nachbarschutz gegen Lärm - Maßstab des Durch­schnitts­empfin­dens oder der Indivi­dua­lität?
 
pio
Ist beim Nach­bar­schutz im Rah­men der Abwä­gung auf das Emp­fin­den eines Durch­schnitts­men­schen oder die Um­stände der indi­viduell Betrof­fenen abzu­stellen?  «mehr»
 Windenergieanlage scheitert am Vogelschutz Windenergieanlage scheitert am Vogelschutz
 
pio
Verträglichkeitsprüfung schon bei Flächennutzungsplanung
Die Verträglich­keit einer Vorrang­zone für die Wind­kraft­nutzung mit dem Vogel­schutz ist nach ober­gericht­li­cher Recht­spre­chung schon im Ver­fahren zur Auf­stel­lung des Flächen­nut­zungs­planes zu prüfen.  «mehr»
 Nachbarschutz gegen Windkraftanlage Nachbarschutz gegen Windkraftanlage
 
pio
Die Geneh­migung von Wind­kraft­rädern ist beim Lärm­schutz hin­rei­chend bestimmt, wenn auf die Grenz­werte der TA Lärm ver­wie­sen wird  «mehr»
 Artenschutz contra Wind­ener­gieArtenschutz contra Wind­ener­gie
 
An dem öffent­lichen Belang des Schut­zes einer be­stimm­ten Vogel­art (hier: Rot­milan) kann die Errich­tung eines bevor­zugt im Außen­bereich zuläs­sigen (Bau-)Vor­ha­bens (hier: Wind­kraft­anlage) nicht nur inner­halb aus­gewie­sener oder fakti­scher Europä­ischer Vogel­schutz­ge­biete scheitern.  «mehr»
 Enteignung zugunsten des Naturschutzes?Enteignung zugunsten des Naturschutzes?
 
Das Bundesverwaltungsgericht erläutert, wann zugunsten der Kompensation eines Natureingriffs auf Privateigentum zugegriffen werden darf.
Das Bundesverwaltungsgericht erläutert, wann zugunsten der Kompensation eines Natureingriffs auf Privateigentum zugegriffen werden darf.  «mehr»
 Beteiligung von Bürgern und Naturschutzverbänden an PlanungenBeteiligung von Bürgern und Naturschutzverbänden an Planungen
 
Das Mitwirkungsrecht eines anerkannten Naturschutzverbandes aus § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BNatSchG 1987 kann nicht nur durch die unzureichende oder gänzlich unterlassene Beteiligung an einem durchgeführten Planfeststellungsverfahren, sondern auch durch ein rechtswidriges Ausweichen in ein nichtbeteiligungspflichtiges Verfahren verletzt sein.  «mehr»
 Planung für Umgehungsstraße unwirksamPlanung für Umgehungsstraße unwirksam
Stärkung für den Artenschutz, den Schutz des Kleinklimas, des Immissionsschutzes und die Freiraumerholung  «mehr»
 Seltene Vögel stoppen StraßenbauSeltene Vögel stoppen Straßenbau
 
So verhindern europäische Vogelschutzareale eine Verkehrsplanung.  «mehr»
 Fest­setzun­gen zugun­sten des Land­schafts­schut­zes sind höher­ran­gig als Bau­leit­pla­nungFest­setzun­gen zugun­sten des Land­schafts­schut­zes sind höher­ran­gig als Bau­leit­pla­nung
Urteil des Hessi­schen VGH zum Land­schafts­schutz und zur Verfü­gung über Kom­pen­sa­tions­grund­stücke für Natur­ein­griffe (Straße, Bahn, Flug­hafen, Golf­platz)  «mehr»

 

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